RUNDUMWERBUNG

Inh. Andreas Trump

 

Im Mühlfeld 42

74564 Crailsheim

 

Telefon 07951 471486

Telefax 07951 4728913

Mobil    0176 96524922

Email    info@rundumwerbung.at

Web     www.werbung-crailsheim.de

 

USt.-Id.Nr: DE 57384/20951
Gerichtsstand: Amtsgericht Crailsheim

 

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:
Andreas Trump

Im Mühlfeld 42
74564 Crailsheim

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER FIRMA
RUNDUMWERBUNG ANDREAS TRUMP
Stand 02. Juni 2011

§ 1  GEGENSTAND UND GELTUNGSBEREICH

1. Diese Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Rundumwerbung Andreas Trump (nachfolgend Rundumwerbung genannt) und dem Kunden. Die Vertragsgrundlage sowie Art und Umfang der von der Rundumwerbung zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem zugrunde liegen Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem jeweiligen Vertrag.
2. Diese Geschäftsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im Einzelnen etwas Abweichendes vereinbart wird. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für sämtliche zukünftige Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass eine erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.
3. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen haben nur Gültigkeit, wenn Rundumwerbung ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2  ANGEBOT / AUFTRAGSERTEILUNG / VERTRAGSSCHLUSS

1. Die Angebote von Rundumwerbung sind bindend und können vom Kunden innerhalb von 14 Tagen angenommen werden, soweit sich aus dem Angebot nicht etwas anders ergibt. Die Auftragserteilung durch den Kunden kann auch durch schlüssiges Handeln erfolgen, etwa in Form der Mitarbeit in der Konzept- und Entwurfsphase oder durch die Entgegennahme einer gewünschten Präsentation.
2. Sollte ein Auftrag - auch zu einer Präsentation - erteilt werden, ohne dass zuvor ein Angebot durch Rundumwerbung erfolgt ist, werden die Leistungen auf Grundlage der aktuellen Preisliste abgerechnet. Dies gilt entsprechend bei vom Kunden nachträglich veranlassten Änderungen oder Ergänzungen des
Auftragsumfanges.
3. Die im Entwurfsstadium überreichten Vorschläge der Agentur dürfen vom Kunden nicht verwendet werden, auch wenn diese keinen urheberrechtlichen Schutz genießen. Dritten dürfen diese Unterlagen nicht zugänglich gemacht werden. Eigentums- und Schutzrechte, insbesondere die Rechte zur Anmeldung eintragungsfähiger Rechte an den in Zusammenhang mit dem Entwurf ausgehändigten Unterlagen, verbleiben bei Rundumwerbung.

§ 3  LEISTUNGEN VON RUNDUMWERBUNG

1. Die von Rundumwerbung zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der jeweils vereinbarten Leistungsbeschreibung.
2. Rundumwerbung verpflichtet sich, die geschuldeten Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt auszuführen.
3. Die Angaben der Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn nicht anders vereinbart, ist mit einer Lieferzeit von ca. 3 Wochen ab Produktionsfreigabe zu rechnen. Bei Eile ist eine Terminlieferung oder Lieferzeit von 3-4 Tagen möglich. Rundumwerbung haftet nicht für Verspätungen von Vorlieferanten, ist jedoch bemüht, die vereinbarten Termine genauestens einzuhalten.

§ 4  FREMDLEISTUNGEN

1. Soweit Rundumwerbung Leistungen durch Dritte erbringen lässt (z.B. Entwicklung und Produktion von Werbemitteln), werden diese Aufträge im Namen und auf Rechnung des Kunden erteilt. Für Aufträge dieser Art holt Rundumwerbung entsprechende Angebote mit Leistungsbeschreibung ein und legt diese dem Kunden vor.
2. Rundumwerbung erteilt die Aufträge erst nach Einwilligung des Kunden. In Eilfällen ist Rundumwerbung jedoch berechtigt, die Aufträge auch ohne vorherige Einwilligung des Kunden zu vergeben. Der Kunde verpflichtet sich, die Genehmigung unverzüglich nachträglich zu erteilen. Aufträge, deren Wert unter 1.000 € liegt, kann Rundumwerbung ohne ausdrückliche Freigabe des Auftraggebers erteilen (Bagatell-regelung). Die Freigabe von Produktionsplänen gilt automatisch als Ermächtigung, die dort vorgesehenen Beauftragungen von Fremdleistungen vorzunehmen.

§ 5  VERGÜTUNG / ZAHLUNG / AUFRECHNUNG

1. Die vom Kunden zu zahlende Vergütung und die sonstigen Kosten, wie zum Beispiel Provisionen, Lizenzgebühren oder Auslagen werden gesondert im Rahmen des jeweiligen Auftrages vereinbart. Die vom Kunden zu leistenden Zahlungen sind jeweils ohne Abzug 10 Tage nach Rechnungslegung fällig. Bei Neukunden, Sonderanfertigungen und bei Aufträgen über 1.000,- EUR behält sich Rundumwerbung vor, die Hälfte der Auftragssumme im Voraus zu berechnen.
2. Rundumwerbung behält es sich vor, die vereinbarten Preise für Waren und Leistungen zu erhöhen, sofern die Lieferung oder Leistungen aus Gründen, die Rundumwerbung nicht zu vertreten hat, später als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen. Rundumwerbung behält sich handelsübliche Mengen- oder Qualitätstoleranzen ausdrücklich vor.
3. Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Der Kunde hat Entwürfe ohne gesonderte Vereinbarung auch dann zu vergüten, wenn das Vertragsverhältnis im Übrigen nicht fortgesetzt wird.
5. Der Kunde kann nur mit von Rundumwerbung unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

§ 6  MITWIRKUNGS- & AUFKLÄRUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN

1. Der Kunde wird Rundumwerbung alle für die Erfüllung von deren Aufgaben erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen unaufgefordert zur Verfügung stellen. Die Mitwirkungspflichten des Kunden gelten insbesondere im Rahmen von an Termine gebundenen Projekten. Der Kunde sichert zu, dass er die Nutzungsrechte für von ihm gelieferte und von Rundumwerbung zu verwendende Materialien, insbesondere Bild-, Namens- und Buy Out Rechte im zur Erfüllung des Vertrages erforderlichen Umfang innehat.
2. Der Kunde verpflichtet sich, Rundumwerbung seine Weisungen, Genehmigungen und Änderungswünsche so rechtzeitig mitzuteilen, dass die Realisierung der von der Rundumwerbung geschuldeten Arbeitser-gebnisse nicht beeinträchtigt werden. Das Risiko etwaiger durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung entstehender Mehrkosten oder Qualitätseinbußen trägt der Kunde.

§ 7  ERWERB VON RECHTEN

1. Die Leistungen von Rundumwerbung (z.B. Entwürfe, Konzepte, Ideen) sind rechtlich geschützt. Rundumwerbung behält sich sämtliche Rechte an den von ihr erbrachten Leistungen gleich welcher Art, insbesondere alle Urheber- und Nutzungsrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte vor. Eine Rechteübertragung auf den Kunden erfolgt nur in dem nachfolgend geregelten Umfang, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.
2. Dem Kunden wird an den urheberrechtlich oder anderweitig geschützten oder schützbaren Leistungen von Rundumwerbung ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt. Der Umfang der Rechteübertragungrichtet sich in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen, dem zugrunde liegenden Angebot bzw. dem Vertragszweck. Sofern kein festes Vertragsverhältnis oder keine feste Laufzeit vereinbart worden sind, erhält der Kunde ein nur Projekt bezogenes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Dauer der Zusammenarbeit.
3. Erst mit der vollständigen Zahlung des Honorars erwirbt der Kunde das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung der Leistungen im vereinbarten Umfang. Geht die Verwendung über den vereinbarten Umfang, Zeithorizont oder Zweck hinaus, sind eine gesonderte Vereinbarung und eine zusätzliche Honorierung erforderlich. Vervielfältigungsrechte für andere, nicht im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder im jeweiligen Vertrag enthaltene Medien oder Nutzungsarten werden nicht mitübertragen.
4. Das Recht zur Bearbeitung oder Veränderung der erbrachten Leistungen verbleibt bei Rundumwerbung. Eine Weiterübertragung der auf den Kunden übertragenen Rechte auf Dritte durch den Kunden ist nur nachvorheriger schriftlicher Zustimmung von Rundumwerbung zulässig.

§ 8  EIGENTUMSVORBEHALT

1. Das Eigentum an von Rundumwerbung übergebenen Gegenständen, wie zum Beispiel Datenträgern oder Ähnlichem und die Nutzungsrechte an den von Rundumwerbung erbrachten Leistungen (siehe § 7) gehen erst mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden über. Zuvor hat dieser nur ein vorläufiges, rein schuldrechtliches und widerrufbares Nutzungsrecht.
2. Rundumwerbung ist berechtigt von seinem Eigentumsvorbehalt bei schuldhaftem vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, Gebrauch zu machen. Nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist ist der Kunde mit der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes durch Rundumwerbung dazu verpflichtet, übergebene Gegenstände herauszugeben. Zugleich erlischt das Recht des Kunden zur Nutzung der von Rundumwerbung erbrachten Leistungen.

§ 9  MÄNGEL

1. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche des Kunden beträgt ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungs-beginn. Soweit Vereinbarungen hinsichtlich der Eigenschaften der Leistungen von Rundumwerbung getroffen werden, stellen diese keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien dar.
2. Der Kunde hat alle Lieferungen und Leistungen sowie zur Korrektur übersandte Vor- und Zwischenergebnisse unverzüglich zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Woche nach Erhalt schriftlich zu rügen. Kommt der Kunde dieser Rügepflicht nicht nach, gelten die Lieferungen und Leistungen von Rundumwerbung als mängelfrei. Im Übrigen richten sich die Mängelrechte des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften.

3. Der Kunde hat den Korrekturabzug nach Erhalt sofort zu prüfen. Die Angaben des Kunden nach einem Korrekturabzug sind mit dessen Unterschrift verbindlich. Reklamationen auf Grund von Fehlern, die in der schriftlichen Produktionsfreigabe nicht bemängelt wurden, gehen zu Lasten des Käufers. Der Kunde hat zu beachten dass es farblich zu leichten Abweichungen zwischen dem Korrekturabzug und dem Endprodukt der Druckerei kommen kann, weswegen der Korrekturabzug in punkto Farbtönen nicht verbindlich ist. Entwurfsarbeiten, Korrekturen, Änderungen und Korrekturabzüge auf Kundenwunsch kann Rundumwerbung nach Aufwand in Rechnung stellen. Dies gilt insbesondere bei Nichterteilung des Auftrages.

 

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